ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma ~~Thema Druck GmbH „drucken-alles.de und druck-portal.de“ Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Informationen zur Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail. Sie können sich diese E-Mail auf Ihrem Computer abspeichern, um die Daten jederzeit zugänglich zu haben. Ihre Personendaten, Ihre Bestelldaten und Ihre Rechnungen können Sie überdies in Ihrem Kundenkonto (Login-Bereich) jederzeit einsehen. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) inklusive der Widerrufsbelehrung finden Sie zu jeder Zeit in unserem Onlineshop.
3. Vertragsschluss
a. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ bzw. „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an den Kunden. Diese Empfangsbestätigung informiert den Kunden darüber, dass seine Bestellung bei diedruckerei.de eingegangen ist. Gleichzeitig nimmt die Kornmüller-Sorn, Widak und Zimmermann GdbR „drucken-alles.de“ die Bestellung des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Ebenfalls erhält der Kunde mit der Empfangsbestätigung alle Kundeninformationen, die für seine Unterlagen relevant sind. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Sollten wir innerhalb von 5 Wochen keine Druckdaten oder keine Zahlung erhalten, sind wir nicht mehr an die Bestellung gebunden.
b. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt.
c. Bei Bestellung auf Rechnung Dritter – unabhängig, ob im eigenen oder fremden Namen – gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.
d. Die Thema Druck GmbH „drucken-alles.de“ wird Druckaufträge nicht bearbeiten, soweit
- der Inhalt des Druckerzeugnisses oder die Erfüllung des Druckauftrags gegen geltende Strafgesetze verstoßen würde oder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden könnte;
- mit dem Druckerzeugnis offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonst verfassungsfeindliche Ziele verfolgt werden;
- der Inhalt des Druckerzeugnisses sexistischer Natur wäre; oder
- das Druckerzeugnis allgemeine ethische Grundwerte missachten würde oder aus sonstigen Gründen als sittenwidrig einzustufen wäre.
Die Thema Druck GmbH „drucken-alles.de“ behält sich das Recht vor,
Kundenkonten bei wiederholter Andienung derartiger Druckaufträge
dauerhaft zu sperren.
e. Die Thema Druck GmbH „drucken-alles.de setzt keinen Mindestbestellwert voraus.
4. Informationen zum Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten bzw. die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: Kornmüller-Sorn, Widak und Zimmermann GbR
Drucken-Alles.de – Frank Zimmermann, Sophienstraße 19a, 76133 Karlsruhe
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Lieferung, Gefahrübergang
a. Die im Onlineshop www.drucken-alles.de genannten
Produktions- bzw. Lieferzeiten für die Auftragsfertigstellung
entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Die Gesamt-Lieferzeit ergibt
sich aus Zahlungseingang, Dateneingang, Produktionszeit und
Versandlaufzeit. Die genannten Werktage sind Montag bis Freitag, NICHT
Samstag, Sonntag und Feiertage.
b. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Einhaltung unverbindlicher
Fertigstellungstermine und unverbindlicher Liefertermine. Bei
Nichteinhaltung von Lieferterminen, die vom Auftragnehmer ausdrücklich
als verbindliche Liefertermine bestätigt wurden, beschränkt sich die
Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sein denn, die
Überschreitung des als verbindlich bestätigten Liefertermins beruht auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Auftragnehmers oder eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
c. Die Lieferzeit verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um
die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten vor allem
Streik, Betriebsstörungen – insbesondere Störungen in den Datenleitungen
– soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von
wesentlichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem
der Vertragspartner des Auftragnehmers eintritt. Die vorbezeichneten
Umstände sind auch dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn sie
während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten.
d. Da die Firma „drucken-alles.de“ keine Handelsartikel anbietet,
gibt es den Fall nicht, dass Lagerartikel vergriffen oder nicht
lieferbar sind. Sollte es auf Grund von Produktionsstörungen entgegen
der im Onlineshop angegebenen Produktionszeiten zu Lieferverzug kommen,
wird die Kornmüller-Sorn, Widak und Zimmermann GdbR „drucken-alles.de“
sich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.
e. Die Wahl des Versanddienstleisters obliegt der Firma
„drucken-alles.de“ und kann nicht durch den Auftraggeber beeinflusst
werden. Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante. Sendungen werden an
Personen ausgehändigt, die unter der Empfängeradresse angetroffen
werden.
6. Zahlung
a. Die auf der Website genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt,
dass die dem Angebot des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten
unverändert bleiben.
b. Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten
hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die
hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Handelt es sich bei dem Kunden um
einen Unternehmer mit Sitz in der EU außerhalb Deutschlands und verfügt
dieser über eine gültige Ust.-IDNr., so ergeht die Rechnung ohne
Umsatzsteuerausweis. Ist aufgrund einer falschen Ust-IDNr. die Lieferung
als steuerfrei behandelt worden und beruhte dies auf einer unrichtigen
Angabe des Kunden, die der Auftragnehmer auch bei Beachtung der Sorgfalt
eines ordentlichen Kaufmanns nicht erkennen konnte, so schuldet der
Unternehmer die entgangene Steuer. Handelt es sich bei dem Kunden um
einen Unternehmer mit Sitz in Nicht-EU-Ländern, so ergeht die Rechnung
ohne Umsatzsteuerausweis.
c. Zur Inanspruchnahme einer umsatzsteuerbegünstigten
Ausfuhrlieferung sind die Angaben des Bestellers (=Vertragspartner)
maßgebend. Der Besteller muss die persönlichen Voraussetzungen dieser
Steuerbefreiung erfüllen. Eventuell nachfolgende Personen (vom Besteller
abweichende Empfänger bzw. Weiterversendungen) können von
Kornmüller-Sorn, Widak und Zimmermann GdbR „drucken-alles.de“
hinsichtlich der Steuerbefreiung nicht berücksichtigt werden.
e. Es gelten die dem Kunden während des Bestellvorgangs angegebenen Zahlungsarten.
f. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sonderaktionen kommen nachträglich nicht zum Einsatz.
g. Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in
Zahlungsverzug, es sei denn, ein Verbraucher übt das ihm zustehende
gesetzliche Widerrufsrecht aus. Der Verbraucher hat während des Verzugs
die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der
Unternehmer in Höhe von 8%. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns
vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu
machen. Für die Aufgabe einer schriftlichen Zahlungserinnerung berechnen
wir 15,00 EUR Mahnkosten. Erfolgt innerhalb von acht (8) Werktagen nach
Zugang derselben keine Zahlung, beschreiten wir den Rechtsweg. Bedingt
der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung großer Papier- oder
Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür
Vorauszahlung verlangt werden.
h. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach
Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung
der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann der
Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch
der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte
Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen
einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der
Kunde trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
i. Ab dem Zeitpunkt des Versanddatums können nachträglich auf Wunsch
des Auftraggebers veranlasste Änderungen der kaufmännischen
Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Zahlungsweg u. dgl.) pauschal mit
einer Gebühr von 10,00 EUR inklusive 19% deutscher Mehrwertsteuer. in
Rechnung gestellt werden. Versandänderungen oder
Anschriftenberichtigungen durch den Zustelldienst (z.B. falsche oder
unvollständige Adressangaben), werden mit den tatsächlich anfallenden
Kosten in Rechnung gestellt.
7. Entfällt
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent, die dem Lieferanten im Rahmen einer
laufenden Geschäftsbeziehung aus jedem Rechtsgrund gegen den
Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen, werden dem Lieferanten die
folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl
freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als
10 v. H. übersteigt. Lieferungen bleiben Eigentum des Lieferanten.
Verarbeitung oder Umbildung erfolgen, ohne Verpflichtung hieraus, für
den Lieferanten als Hersteller. Erlischt das (Mit-) Eigentum des
Lieferanten durch Verbindung, Vermischung, Verarbeitung oder Umbildung,
so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des
Auftraggebers wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Lieferanten
übergeht. Der Auftraggeber verwahrt das (Mit-) Eigentum des Lieferanten
unentgeltlich. Ware, die im (Mit-) Eigentum des Lieferanten steht, wird
im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Verpfändungs- und
Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware sind unzulässig. Überträgt der
Auftraggeber das ihm an Vorbehaltsware zustehende Anwartschaftsrecht und
erwirbt er dafür eine Forderung, so tritt er diese Forderung,
einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, bereits
jetzt in vollem Umfang an den Lieferanten ab. Solange der Auftraggeber
seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, ist er
unwiderruflich ermächtigt, die an den Lieferanten abgetretenen
Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen. Bei
Zugriffen Dritter auf Vorbehaltware hat der Auftraggeber auf das
Eigentum des Lieferanten hinzuweisen und den Lieferanten unverzüglich zu
benachrichtigen. Das gleiche gilt für Forderungen.
9. Gewährleistung
a. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten
sowie ggf. der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse
mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen.
b. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde (Unternehmer) uns innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen;
andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den
Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Versteckte Mängel, die nach der dem Unternehmer obliegenden
unverzüglichen Untersuchung der Ware zu diesem Zeitpunkt nicht
feststellbar waren, hat dieser innerhalb von 4 Wochen, nachdem die Waren
das Lieferwerk verlassen haben, ebenfalls schriftlich anzuzeigen.
c. Bei berechtigten Beanstandungen haben Verbraucher die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und
beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d. h. Empfangnahme der Sache
durch den Käufer. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für
Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die
Höhe des Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer
berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im
Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder
Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine
Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
d. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur
Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung
für den Kunden ohne Interesse ist.
e. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials
haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen
den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der
Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen
die Zulieferanten an den Kunden abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie
ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden
des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht
durchsetzbar sind.
f. Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Thema Druck GmbH
„drucken-alles.de“ entsprechen, gelten die Richtlinien der
Datenanforderungen.
g. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5% der bestellten Menge können
auf Grund des Druckverfahrens unter Umständen möglich sein.
10. Schadenshaftung
a. Versendet der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers die
Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf
den Auftraggeber über, sobald der Auftragnehmer die Ware dem Spediteur,
dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Personen oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn der
Auftraggeber Verbraucher ist.
b. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind, vorbehaltlich der
nachfolgenden Regelungen ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt auch bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
c. Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern wir
fahrlässig eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt haben; unsere
Ersatzpflicht ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer
nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen. Dies
gilt auch für alle Schäden, die von unseren Arbeitnehmern, Vertretern
und Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Sobald die Ware an einen
Spediteur, Frachtführer oder UPS übergeben ist, spätestens bei Verlassen
unserer Unternehmensräume, trägt der Auftraggeber die Gefahr für die
Ware, sofern der Auftraggeber nicht Verbraucher ist. Der Gefahrübergang
auf den Auftraggeber erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen,
sofern der Auftraggeber nicht Verbraucher ist. Jede Sendung, bei der
eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur
anzunehmen unter der Feststellung des Schadens seitens des
Spediteurs/Frachtführers.
d. Alle uns übergebenen Vorlagen werden von uns sorgsam behandelt.
Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen übernehmen wir nur bis
zum Materialwert. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind
ausgeschlossen.
e. Bei Bestellung eines Datenchecks überprüfen wir Ihre Druckdaten
bezüglich Auflösung, Beschnitt, Datenformat und Schrifteinbettung. Diese
Zusatzoption können Sie für jedes Produkt dazubestellen. Wir übernehmen
keine Garantie für Rechtschreib- und Satzfehler, Farbwiedergabe oder
Probleme, die durch die Überschreitung des maximalen Farbauftrags von
300% entstehen. Grundsätzlich nicht geprüft werden auch die
Überdrucken-Einstellungen und die Position von Falz- und
Perforationslinien, da hier gestalterische Erwägungen im Vordergrund
stehen können.
11. Haftung
Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund
der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund
haftet der Kunde gegenüber der Firma „drucken-alles.de“ dafür, dass er
zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur
Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial
uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass
durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine
gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden
und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen
die guten Sitten verstößt.
12. Rechte und Ansprüche Dritter
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von~~Thema Druck GmbH
„drucken-alles.de“ gelieferten Erzeugnisse und erbrachten
Dienstleistungen nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen
beeinträchtigt oder verletzt werden. Andernfalls ist der Kunde
verpflichtet, Kornmüller-Sorn, Widak und Zimmermann GdbR
„drucken-alles.de“ von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen
Dritter freizustellen.
13. Werbung
Auf Druckerzeugnissen können wir mit Zustimmung des Auftraggebers in
geeigneter Weise auf uns hinweisen. Eine Zustimmung durch den
Auftraggeber kann nur verweigert werden, wenn er ein überwiegendes
Interesse daran hat.
14. Druckdatenübermittlung und -archivierung
Sofern vom Besteller und Auftraggeber Druckdaten übermittelt werden,
gleich auf welchem Wege, insbesondere auch bei elektronischen
Übermittlungen der Druckdaten und Datenträgeraustausch, übernimmt der
Auftragnehmer keinerlei Haftung für die Übermittlung oder für die
Verwahrung der Druckdaten. Druckdaten werden vom Auftragnehmer nicht
archiviert. Der Auftragnehmer leistet keinerlei Ersatz für
verlustgegangene Daten, sofern Daten recherchiert werden müssen oder
wieder hergestellt werden müssen, ist dies Sache des Auftraggebers.
15. Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.
- Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
- Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz des Auftragnehmers (D-76133 Karlsruhe).
- Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
- Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
16. Urheberrecht
Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite des
Auftragnehmers dienen ausschließlich der Information unserer Kunden. Die
Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen
urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten
Webseite sind nur gestattet zum Zweck einer Bestellung bei dieser Firma.
Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung
und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und
stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich
verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Alle anderen auf
unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen
bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte
vorbehalten.
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§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
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gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang
anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr
erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche
Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte
Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen
möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen
Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien
der Speicherdauer.
§ 2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
- Recht auf Auskunft,
- Recht auf Berichtigung oder Löschung,
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
- Recht auf Datenübertragbarkeit.
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personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
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sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln,
erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren
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wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um
Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu
gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
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- Browser
- Betriebssystem und dessen Oberfläche
- Sprache und Version der Browsersoftware.
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handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von
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§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website
(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir
verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu
müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir
zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor
genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.
(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer
Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und
beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig
kontrolliert.
(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat
außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren
wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des
Angebotes.
§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt
haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf
beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die
Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die
Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung
insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich
ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der
Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs
bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen
Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres
begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder
die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere
zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die
Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse
jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns
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§ 6 Wofür wir Ihre Daten benötigen:
- Hiernach dürfen wir insbesondere personenbezogene Daten verwenden,
soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung,
Leistungserbringung oder Abrechnung (Nutzungsdaten) erforderlich ist.
Die Informationen, die wir von Ihnen bekommen, werden von uns für die
Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen
von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf
auch für erforderliche Prüfungen) verwendet. Wir verwenden Ihre
Informationen ferner, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte und
Dienstleistungen zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu
aktualisieren und Ihr Kundenkonto bei uns zu unterhalten und zu pflegen
und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie
interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen schließlich, unsere
Internetplattform und unsere Angebote zu verbessern, Missbrauch,
insbesondere Betrug, vorzubeugen oder aufzudecken oder Dritten die
Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in
unserem Auftrag zu ermöglichen. Bei personenbezogenen Daten handelt es
sich um Informationen zur Identität einer Person. Bei der Registrierung
eines Kundenkontos sind z.B. folgende personenbezogenen Daten anzugeben:
- Firmenname
- Vorname und Nachname
- Straße & Hausnummer
- Postleitzahl
- Stadt
- Land (ist vorbelegt)
- Telefonnummer
- E-Mail-Adresse und E-Mail-Wiederholung
- Passwort und Passwort-Wiederholung
2) Beim Besuch unserer Webseiten speichern wir für die Dauer von 7
Arbeitstagen den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden
Rechners, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL), den
http-Antwort-Code, die Internetseite, von der Sie uns besuchen, sowie
das Datum und die Dauer Ihres Besuches. Die Speicherung erfolgt zur
Ermittlung von Störungen oder Missbrauch unseres Online-Angebots und
unserer Telekommunikationsdienste/-anlagen, soweit sie zum Aufbau
weiterer Verbindungen und/oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.
Eine Auswertung dieser Nutzungsdaten zur Erstellung personenbezogener
Nutzungsprofile findet nicht statt, sofern Sie einer solchen Nutzung
nicht ausdrücklich zugestimmt haben oder sofern dies innerhalb der
nachfolgenden Bestimmungen abweichend geregelt ist. Im Falle von
Störungen oder eines Missbrauchs behalten wir uns eine Anzeige bei den
Strafverfolgungsbehörden vor. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder
Weitergabe dieser Nutzungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
3) Soweit Sie Applikationen (z.B. Apps für Smartphones) von uns oder
einem mit uns verbundenen Unternehmen downloaden oder nutzen und sich
mit der Nutzung standortbezogener Services einverstanden erklärt haben,
übermitteln Sie damit möglicherweise Informationen über Ihren
Aufenthaltsort und über das von Ihnen genutzte Endgerät sowie eine
eindeutig Ihrem Endgerät zuordenbare Kennnummer an uns. Wir können diese
Informationen nutzen, um Ihnen standortbezogene Dienste, wie z.B.
Suchergebnisse oder andere personalisierte Inhalte anzubieten. Bei den
meisten Endgeräten ist es möglich, diese standortbezogenen Dienste
abzuschalten. Bitte konsultieren Sie hierzu das Handbuch Ihres
Endgerätes oder wenden Sie sich an den Hersteller.
· Wir verwenden Cookies zur Authentifizierung unserer Nutzer beim
Login. Der Einsatz von Cookies dient der Gewährleistung des
reibungslosen Betriebs und der Verbesserung unserer Angebote. Cookies
sind kleine Textdateien, die entweder temporär im Arbeitsspeicher
abgelegt oder permanent auf der Festplatte gespeichert werden („Session
Cookie“ oder „permanenter Cookie“). Session Cookies werden nicht auf der
Festplatte der Nutzer gespeichert, sondern verfallen beim Schließen des
Internet Browser automatisch. Durch das Setzen von Cookies werden den
Nutzern anonyme User-IDs zugeteilt, aber keinesfalls Programme auf dem
Computer des Nutzers ausgeführt oder gar Computer-Viren übertragen.
· Sie haben durch die Einstellung Ihres Internet-Browser-Programms die
freie Wahl, ob Sie Cookies akzeptieren wollen, beim Setzen eines Cookies
jeweils informiert zu werden oder aber alle Cookies abzulehnen. Wir
weisen jedoch darauf hin, dass die Nutzung unseres Angebots bei einer
Ablehnung von Cookies nur eingeschränkt möglich ist.
· Wir führen Protokolldateien über die Zugriffsdaten unserer Nutzer
(„Server-Logfiles“). Bei jedem Seitenaufruf durch den Nutzer übermittelt
dessen Internet-Browser Zugriffsdaten, die automatisch in unseren
Protokolldateien gespeichert werden. Diese Daten (z.B. IP-Adressen)
können jedoch ohne weitere Maßnahmen keinen bestimmten Personen
zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen
Datenquellen, insbesondere mit den personenbezogenen Nutzerdaten, wird
nicht vorgenommen. Die Protokolldateien enthalten die folgenden
Informationen:
- Remote Host (Name und IP-Adresse des Rechners, der die Seite anfordert)
- User-Agent HTTP request header (Browser, Version)
- Referer bzw. Referrer
- Request-method, Request-path, Request-query-string und Request-protocol
- Datum, Uhrzeit, Zeitzone
Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles nachträglich über die letzte
bekannte IP-Adresse von solchen Nutzern zu überprüfen, bei denen
aufgrund konkreter Tatsachen der Verdacht besteht, dass diese unsere
Webseiten und/oder unsere angebotenen Dienste gesetzes- und/oder
vertragswidrig nutzen.
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns lediglich innerhalb der
Thema Druck GmbH, deren verbundenen und deren Tochtergesellschaften
verwendet, wenn diese entweder dieser Datenschutzerklärung unterliegen
oder Richtlinien befolgen, die mindestens ebenso viel Schutz bieten wie
diese Datenschutzerklärung. An sonstige Dritte geben wir
personenbezogenen Daten ausschließlich in dem im Folgenden beschriebenen
Umfang weiter:
Dienstleister: Wir beauftragen andere Unternehmen und
Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns, wie z.B.
Paketlieferung, Sendung von Briefen oder E-Mails, Pflege von
Kundenlisten, Werbe- und Marketingmaßnahmen, Abwicklung von Zahlungen
(Kreditkarte, Lastschriftverfahren und Rechnungskauf) sowie
Kundenservice und einen Teil der Produktion von Druck-Produkten (Die in
diesem Shop aufgeführt sind). Diese Dienstleister haben Zugang zu
personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt
werden. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden.
Darüber
Ansonsten werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an andere
Unternehmen oder andere Organisationen weitergeben, es sei denn wir sind
zur Herausgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund einer
gerichtlichen Verfügung oder behördlichen Anordnung.
Bei der Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten an Dritte in dem oben
beschriebenen Umfang und in Länder außerhalb des Europäischen
Wirtschaftsraums (EWR), stellen wir sicher, dass die Weitergabe der
Informationen in Übereinstimmung mit dieser Datenschutzerklärung und den
deutschen Datenschutzgesetzen erfolgt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine Nutzung unserer Webseiten
sowie eine Inanspruchnahme unserer Leistungen nicht möglich ist, soweit
Sie mit den vorstehenden Regelungen ganz oder teilweise nicht
einverstanden sind.
Reklamationen
Bei Beschwerden und Reklamationen oder bei Fragen und Problemen können
Sie sich von Mo. – Fr. von 07:00 – 16:00 Uhr an unsere Kundenbetreuung
wenden (Tel: 07251-965211). Sie erreichen uns bei darüber hinaus rund um
die Uhr per E-Mail: beanstandung[at]drucken-alles.de
Bitte beachten Sie das wir nur Reklamationenen anerkennen wenn können
diese innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware uns schriftlich
angezeigt werden. (AGBs)
Widerruf
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung
von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen
Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung
Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das
Widerrufsrecht nicht.